US-Heimatschutzministerium überprüft Posts auf Antisemitismus
Die US-Behörde für Einwanderung und Einbürgerung USCIS wird ab sofort Posts in sozialen Medien auf antisemitische Äusserungen überprüfen und als Grundlage für ihre Entscheidungen berücksichtigen. Das kündigte die zum Heimatschutzministerium gehörende Behörde an.
Das betreffe ab sofort Ausländer, die eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung beantragen, sowie ausländische Studenten. Eine Sprecherin des Heimatschutzministeriums sagte, in den Vereinigten Staaten sei kein Platz für Sympathisanten von Terroristen, und die USA seien in keiner Weise verpflichtet, sie aufzunehmen oder im Land zu dulden.
Im Einklang mit Präsident Donald Trumps Verordnungen zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz vor ausländischen Terroristen werde das Heimatschutzministerium alle Einwanderungsgesetze in vollem Umfang durchsetzen. Ziel sei es, die USA vor Extremisten und Ausländern zu schützen, die etwa Terrororganisationen wie die Hamas oder die Huthi-Miliz unterstützen, hiess es in der Presseerklärung.
Entsprechend dieser Linie werden antisemitische Inhalte in sozialen Medien als negativer Faktor bei der Beurteilung eines Antrags durch die Behörde bewertet. Diese Richtlinie gelte ab sofort.
