Iran weist Warnungen vor Atomprogramm zurück
Der Iran hat die Warnungen Deutschlands und anderer Staaten vor seinem Atomprogramm kritisiert.
«Die E3 (Deutschland, Frankreich, Grossbritannien) und die USA versuchen eine politische Agenda voranzutreiben, um ein konstruktives Engagement für eine diplomatische Lösung zu untergraben», sagte der iranische UN-Botschafter Amir Saeid Irawani. Der Iran kooperiere konstruktiv mit der Internationalen Atomenergiebehörde und es gebe keine Rechtfertigung für solche Warnungen, sagte der UN-Botschafter laut Nachrichtenagentur Irna.
In einer gemeinsamen Erklärung vor einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats haben die E3 genannten Staaten als verbliebene Partner des Atoms-Deals von 2015 den Iran aufgerufen, die «nukleare Eskalation» umzukehren. «Iran muss seinen Kurs wechseln, deeskalieren und sich für Diplomatie entscheiden», sagte die deutsche UN-Botschafterin Antje Leendertse am Dienstag vor der Debatte zum geplanten Ausbau des Atomprogramms des Landes.
Der Westen und Israel hatten der Islamischen Republik in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, nach Atomwaffen zu streben. Der Wiener Atompakt sollte das Nuklearprogramm folglich einschränken und im Gegenzug Sanktionen lockern, wurde vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 jedoch einseitig aufgekündigt. Seitdem hält sich auch die Islamische Republik nicht mehr strikt an die Auflagen. Gespräche zur Wiederbelebung eines Atomdeals liegen seit Jahren auf Eis.
Iran wirft Westen Provokation vor
Der iranische UN-Botschafter Irawani sagte, die Warnungen seien ein Versuch, den sogenannten Snapback-Mechanismus wieder einzuführen. Damit könnte jeder der sechs Vertragspartner des Wiener Atomabkommens von 2015 – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und die USA – die nach dem Deal aufgehobenen UN-Sanktionen gegen den Iran wieder einführen. «Das ist eine provokative Initiative und Auslöser einer ernsten Krise, auf die der Iran angemessen reagieren würde», so Irawani.
Die Reaktion Irans könnte eine Revision seiner Nukleardoktrin sein. Einem islamischen Rechtsgutachten des obersten Führers Ali Khamenei zufolge sind Produktion und Nutzung von Massenvernichtungswaffen im Iran verboten. Im Fall einer politischen oder militärischen Bedrohung halten Beobachter ein Umdenken dieser Strategie jedoch nicht für ausgeschlossen.
