Amherd sieht Beziehungen zur EU als Anker der Stabilität
Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Freitag an der Europatagung der Europäischen Bewegung Schweiz aufgetreten. In ihrer Rede betonte sie die Bedeutung von Multilateralismus und internationaler Kooperation, insbesondere auch im Hinblick auf die Beziehungen zur EU.
«Wir sind derzeit mit einer fragmentierten geostrategischen Situation, eskalierenden Konflikten und einem zunehmenden Protektionismus konfrontiert», erklärte Amherd in Bern. Der Westen und die Demokratien stünden unter Druck. Die internationale Rechtsordnung drohe durch eine Ordnung ersetzt zu werden, die ausschliesslich auf dem Recht des Stärkeren basiere.
Sie sei dieses Jahr mehrere Male nach New York gereist, um an Veranstaltungen der Vereinten Nationen teilzunehmen und habe dabei mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen Gespräche über den Stand des Multilateralismus geführt. Dabei habe sie vor den Gefahren gewarnt, die die aktuellen geopolitischen Entwicklungen aus Sicht der Schweiz mit sich bringen.
EU zentraler Faktor für Frieden und Stabilität
Für sie sei dabei klar geworden: «Eine enge Zusammenarbeit auf kontinentaler Ebene bildet bei dieser Ausgangslage eine Voraussetzung für wirksame Kooperationen auf globaler Ebene.» In diesem Kontext seien auch die aktuellen Verhandlungen der Schweiz zur Weiterentwicklung des bilateralen Wegs mit der Europäischen Union (EU) zu verstehen.
«Die EU ist ein zentraler Faktor für Frieden und Stabilität auf unserem Kontinent, und sie ist die wichtigste Partnerin der Schweiz», sagte Amherd. Deshalb sei eine Einigung in den Verhandlungen aus zahlreichen Gründen essenziell. Nicht zuletzt bringe die Teilnahme am Binnenmarkt mehr Sicherheit angesichts der geopolitischen Herausforderungen unserer Zeit.
Geopolitische Unsicherheit berücksichtigen
Kooperativ in der Haltung, aber hart in der Sache: So habe die Schweiz an den rund 180 Sitzungen seit Mitte März verhandelt. Die Dynamik sei positiv, und in den meisten Bereichen habe man substanzielle Fortschritte erzielt.
«Jetzt befinden wir uns in der letzten Phase. Die Lösungen müssen nicht nur aussenpolitisch machbar, sondern auch innenpolitisch umsetzbar sein», sagte Amherd. Sie hoffe, dass in der innenpolitischen Debatte gerade in dieser Situation der geopolitischen Unsicherheit die Wichtigkeit geregelter Beziehungen zur EU herausgestrichen werden könne.
