Wie hilft der Kanton Kindern in der Nothilfe?
«Kinder und Jugendliche haben besondere Rechte und aufgrund ihres Alters und Entwicklungsstandes bedürfen sie einer umfassenden Begleitung», schreibt Kantonsrätin Aurelia Imlig (SP, Ibach) in einer Kleinen Anfrage an die Regierung. Ihre Rechte sind in der Kinderrechtskonvention festgehalten und in der Bundesverfassung verankert. Die Umstände der Familien in der Nothilfe seien prekär und obwohl ursprünglich nur für eine kurze Zeitdauer angedacht, für viele Betroffene Dauerzustand.
«Grosser Handlungsbedarf» Das Leben in der Nothilfe verunmögliche es in vielen Bereichen, dass sich Kinder und Jugendliche den hiesigen Normen und dem Alter entsprechenden entwickeln können. Kantonsrätin Imlig verweist dazu auf eine Studie der Eidgenössischen Migrationskommission und auf ein im September dieses Jahres veröffentlichtes Rechtsgutachten («Das Nothilferegime und die Rechte des Kindes»). Darin zeige sich ein Gesamtbild, «dass alle nothilfebeziehenden Kinder und Jugendlichen erheblichen Risiken in Bezug auf ihr Wohl, ihre Gesundheit und ihre Entwicklung ausgesetzt sind». «Um das Wohl der Kinder und Jugendlichen zu wahren, ist der Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation dieser besonders vulnerablen Zielgruppe gross», schreibt Kantonsrätin Aurelia Imlig (SP, Ibach).
Kitas für Kleinkinder von Familien in der Nothilfe?
Einige Lösungsansätze wären heute schon «mit Goodwill» möglich, wie die unterschiedliche Handhabung in den Kantonen zeige. Zum Beispiel unterstütze der Kanton Baselstadt Familien in der Nothilfe gemäss dem Reglement zur Unterstützung von Asylsuchenden und ermögliche Kitas für Kleinkinder. Laut Imlig ist das «ein wichtiges Instrument gegen die Unterstimulation der Kleinkinder» und ein «Good-Praxis-Beispiel». Imlig möchte von der Regierung wissen, wie viele Kinder im Kanton Schwyz von Nothilfe abhängig sind und wie die Kinder untergebracht sind. «Welche Formen der Unterstützung bietet der Kanton Schwyz diesen Kindern in diesem Bereich?», fragt Imlig weiter und ob der Regierungsrat bereit sei, «den Kindern den Besuch einer Kita zu ermöglichen». (mri)
Nothilfebeziehende Kinder und Jugendliche sind Risiken bezüglich ihres Wohls, ihrer Gesundheit und ihrer Entwicklung ausgesetzt.