UN: Angriff auf Friedenstruppen kann Kriegsverbrechen sein
Nach dem Beschuss von UN-Blauhelmtruppen im Libanon bei Gefechten zwischen israelischen Soldaten und der islamistischen Hisbollah-Miliz mahnt UN-Generalsekretär António Guterres zur Zurückhaltung.
Das Personal und die Posten der im Libanon stationierten Unifil-Truppen dürften niemals gezielt angegriffen werden, liess er über einen Sprecher in New York erklären. «Angriffe auf Friedenstruppen verstossen gegen das Völkerrecht, einschliesslich des humanitären Völkerrechts. Sie könnten ein Kriegsverbrechen darstellen.»
Zur Aufforderung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, die Unifil-Truppen aus den Kampfgebieten abzuziehen, sagte Guterres, die Unifil-Friedenstruppe bleibe auf ihren Stützpunkten im Süden Libanons, «und die UN-Flagge weht weiterhin».
Aufgabe von Unifil ist es, die Einhaltung der Waffenruhe nach dem Libanon-Krieg 2006 zu überwachen. Die Truppe mit mehr als 10.000 beteiligten UN-Soldaten ist bewaffnet, verfügt aber über kein robustes Mandat. Das heisst, sie kann ihre Waffen im Wesentlichen nur zur Selbstverteidigung einsetzen.
In den vergangenen Tagen waren die Blauhelmsoldaten mehrmals unter Feuer geraten, am Donnerstag und Freitag wurden mindestens vier Soldaten verletzt. Am Sonntag durchbrachen israelische Panzer gewaltsam das Haupttor eines UN-Postens in Ramja – was Guterres als «sehr besorgniserregend» nannte.
Das israelische Militär teilte dazu mit, dass ein Panzer, der Verwundete transportierte und unter Beschuss war, beim Wenden einige Meter in den Unifil-Stützpunkt eingedrungen sei. Zudem seien Rauchgranaten gezündet worden, um den Abtransport der Verwundeten zu sichern. Anschliessend habe der Panzer den Stützpunkt verlassen. Für die UN-Soldaten sei von den israelischen Streitkräften zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr ausgegangen.
