Suche nach neuem Premier in Thailand – Wahl am Freitag
Nach der Absetzung des thailändischen Ministerpräsidenten Srettha Thavisin durch das Verfassungsgericht sucht das Königreich einen Nachfolger. Die Regierungspartei Pheu Thai wolle bei einer Sondersitzung im Repräsentantenhaus am Freitag wahrscheinlich den ehemaligen Justizminister Chaikasem Nitisiri (75) nominieren, berichteten thailändische Medien übereinstimmend. Die Entscheidung soll bei einem Treffen in der Residenz des früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra getroffen worden sein.
Srettha (62) war am Mittwoch im Rahmen einer Klage von 40 Senatoren nach weniger als einem Jahr im Amt abgesetzt worden. Das Urteil kam für viele politische Beobachter überraschend. Die Senatoren hatten dem Regierungschef vorgeworfen, mit der Ernennung des Politikers Pichit Chuenban zum Minister gegen die ethischen Regeln verstossen zu haben – denn dieser ist vorbestraft. Dem stimmte das Verfassungsgericht zu.
Zuvor war auch Thaksins Tochter Paetongtarn Shinawatra, die 37 Jahre alte Chefin von Pheu Thai, als mögliche Nachfolgerin im Gespräch. Jedoch sei die Wahl letztlich auf den studierten Juristen Chaikasem gefallen, weil er in Zeiten grosser politischer Unsicherheit mehr Erfahrung für den Spitzenposten mitbringe, hiess es. Seine Nominierung wäre ein strategischer Schritt, um möglichst schnell wieder für Stabilität in dem südostasiatischen Land zu sorgen. Gleichzeitig gibt es Spekulationen, dass der Politiker nicht bei bester Gesundheit sei.
Koalition hat komfortable Mehrheit
Der Milliardär Thaksin, der seit 2008 im selbst auferlegten Exil war, war erst im August vergangenen Jahres nach Thailand zurückgekehrt. Im Juni wurde er wegen Majestätsbeleidigung angeklagt. Er gilt trotz vieler juristischer Probleme weiterhin als einflussreicher Strippenzieher.
Bei der Wahl muss ein Kandidat mehr als die Hälfte der Stimmen der 493 Abgeordneten auf sich vereinen – also mindestens 247. Die Regierungskoalition verfügt über eine komfortable Mehrheit von 314 Stimmen.
Unruhige Zeiten im Königreich
Es sind erneut politisch unruhige Zeiten in Thailand, wo es in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder Staatsstreiche, Militärregierungen und Strassenproteste der Demokratiebewegung gab. Erst in der vergangenen Woche hatte das Verfassungsgericht auf Druck konservativer Kräfte die Auflösung der progressiven Move-Forward-Partei (MFP) angeordnet. Die Partei hatte die Parlamentswahl im vergangenen Jahr klar gewonnen – war aber dann ausgebootet worden und musste in die Opposition.
Nach ihrer Auflösung hat sich die MFP kürzlich unter einem anderen Namen neu gegründet: People’s Party (PP/Volkspartei). Ihr Chef Natthaphong Ruengpanyawut kündigte an, Chaikasem bei der Wahl nicht zu unterstützen.
