Zeit, zu gehen? – Biden nach TV-Debakel unter Druck
Nur vier Monate vor der US-Präsidentenwahl werden nach Joe Bidens desaströsem Auftritt beim TV-Duell gegen Donald Trump Rufe nach einem Rückzug des Demokraten aus dem Rennen lauter. «Herr Biden ist nicht mehr der Mann, der er vor vier Jahren war», schreibt die «New York Times» in einem drastischen Meinungsstück über den 81 Jahre alten US-Präsidenten. «Es gibt führende Demokraten, die besser in der Lage sind, klare, überzeugende und energische Alternativen zu einer zweiten Trump-Präsidentschaft zu präsentieren.» Der US-Sender CNN meint: «Lieber Joe, es ist Zeit zu gehen.»
Die «Washington Post» formuliert es weniger brutal, wird aber ebenfalls deutlich: «Herr Biden kann nicht gezwungen werden, etwas zu tun, was er nicht tun will. Das sollte er auch nicht», heisst es. «Was er tun kann, ist das, was viele Amerikaner an diesem Wochenende tun – sich fragen, ob er der Aufgabe gewachsen ist.» Dass bedeutende liberale Medienhäuser dem Präsidenten ans Herz legen, das Handtuch zu werfen, ist beachtenswert. Andere Medien schlagen in ihren Meinungsstücken ähnliche Töne an, das konservative «Wall Street Journal» schreibt: «Die Debatte hat gezeigt, dass der Präsident eindeutig nicht in der Lage ist, vier weitere Jahre im Amt zu bleiben.»
Quo vadis, Demokraten?
Doch die Entscheidung über einen Rückzug Bidens treffen nicht US-Medien, sondern der 81-Jährige und sein Team. Biden gab sich nach der Debatte kämpferisch und versicherte, dass er der Aufgabe gewachsen sei. Tatsächlich dürften aber die kommenden Tage entscheidend sein. Denn dann dürften Umfragen zeigen, ob sich Bidens schwacher Auftritt bei den Wählerinnen und Wählern niederschlägt. Noch steht die erste Reihe der Demokraten geschlossen hinter dem Amtsinhaber – Biden bekommt Schützenhilfe von seinen Vorgängern Barack Obama und Bill Clinton. Doch in der Partei dürfte es gewaltig rumoren.
Bisher läuft es Umfragen zufolge im November auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Republikaner Trump und Biden hinaus. Sollte Biden sich tatsächlich dazu entscheiden, das Feld zu räumen, ist ein Sieg der Demokraten bei der Präsidentenwahl keineswegs gewiss. Die Partei müsste sich zunächst einmal bis zum Parteitag im August in Chicago geschlossen hinter eine alternative Kandidatin oder einen Kandidaten stellen. Bei der Versammlung wird der Präsidentschaftskandidat offiziell gekürt. Theoretisch ist es möglich, dass die Partei kurzfristig umsattelt und Biden aus dem Rennen nimmt. Doch wer könnte ihn ersetzen?
Die möglichen Kandidaten
* Kamala Harris: Die 59 Jahre alte Vizepräsidentin wäre eigentlich die natürliche Nachfolge. Doch Harris ist in den USA unpopulär. Während ihrer Zeit als Vize blieb sie auffällig blass – blasser noch als es Vizepräsidenten ohnehin schon sind. Aber anders als andere mögliche Alternativen zu Biden ist sie auf nationaler Bühne bekannt. Es wäre ein Affront der Partei, sie bei der Nachfolge zu übergehen. Sollte Biden wirklich hinwerfen, wäre es wichtig, dass die Partei geschlossen auftritt und sich in der Kandidatenfrage nicht öffentlich zerlegt.
* Gavin Newsom: Der 56 Jahre alte Gouverneur des liberalen US-Bundesstaats Kalifornien schielt schon länger aufs Weisse Haus. Im Wahlkampf hat er sich zum Beispiel ein TV-Duell mit dem Republikaner Ron DeSantis geliefert, als dieser noch im Rennen für die Präsidentschaftskandidatur seiner Partei war. Der eloquente und gut vernetzte Newsom, einst Bürgermeister von San Francisco, hat sich nach dem Debatten-Debakel offensiv hinter Biden gestellt. Sein Name fällt bei der Frage nach einer Alternative für den 81-Jährigen aktuell – neben Harris – als Erstes.
* Gretchen Whitmer: Die 52-Jährige ist Gouverneurin des Bundesstaats Michigan. Sie hat in den vergangenen Jahren versucht, sich auch auf nationaler Bühne bekannt zu machen. Die Juristin kann eine lange Karriere in der Politik vorweisen und zählt zum Führungszirkel der Demokratischen Partei. Bei der Präsidentenwahl 2020 war sie in der engeren Auswahl Bidens als Kandidatin für die Vizepräsidentschaft. Wegen ihrer verhältnismässig strikten Coronapolitik ist sie zum Feindbild vieler Republikaner geworden. Schlagzeilen machte auch, dass 2020 mehrere Männer festgenommen worden, die ihre Entführung geplant hatten.
* Michelle Obama: Rufe danach, dass die einstige First Lady ins Rennen ums Weisse Haus einsteigen soll, gibt es immer wieder. Die beliebte Ehefrau des ehemaligen Präsidenten Barack Obama hat das immer zurückgewiesen und beteuert, daran kein Interesse zu haben. Dennoch ist die 60-Jährige für viele in der Demokratischen Partei eine Art Lichtgestalt, die das Ruder herumreissen könnte. Nach der desaströsen Debatte dürfte das Telefon der Obamas wieder geklingelt haben. Dass sie plötzlich ins Rennen einsteigen würde, gilt als sehr unwahrscheinlich.
Es kursieren noch weitere Namen – etwa der des Gouverneurs von Pennsylvania, Josh Shapiro. Auch der Name des Gouverneurs von Maryland, Wes Moore, fällt immer wieder. Diese Demokraten sind aber national noch unbekannter als etwa Whitmer oder Newsom. Und zumindest aktuell gibt es keine Anzeichen, dass Biden aus dem Rennen aussteigt. Am ehesten davon dürfte ihn seine Ehefrau Jill überzeugen können. Die sagte aber nach der Debatte klar: «Es gibt niemanden, den ich gerade lieber im Oval Office sitzen hätte als meinen Mann.»
