UN-Experten warnen Firmen vor Rüstungslieferungen an Israel
Unabhängige UN-Menschenrechtsexperten haben Unternehmen davor gewarnt, weiterhin Waffen und Munition an Israel zu liefern. Sie könnten damit Menschenrechtsverletzungen begehen, darunter Verbrechen gegen die Menschlichkeit, teilten die Expertinnen und Experten am Donnerstag in Genf mit.
Sie nannten mehr als 30 Firmen und Investoren, die nach ihren Angaben in Rüstungsfirmen investieren, mit Namen. «Diese Unternehmen, die Waffen, Teile, Komponenten und Munition an die israelischen Streitkräfte liefern, riskieren, bei schweren Verstössen gegen die internationalen Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht mitschuldig zu werden», schrieben die Experten.
Sie verwiesen auf die Aufforderung des Internationalen Gerichtshofs an Israel, seine Militäroffensive in Rafah einzustellen, und die Beantragung von Haftbefehlen gegen Mitglieder der israelischen Regierung durch den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs. Deshalb könnten weitere Waffenlieferungen an Israel als wissentliche Unterstützung von Operationen angesehen werden, die gegen die internationalen Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht verstossen.
Die mehr als 30 Expertinnen und Experten sind vom UN-Menschenrechtsrat bestellt worden, um verschiedene Themen zu bearbeiten und den Rat zu beraten, darunter Diskriminierung von Frauen und Mädchen, Rechte von Vertriebenen und das Recht auf Gesundheit. Sie arbeiten unabhängig von den Vereinten Nationen und werden für diese Arbeit nicht bezahlt.
