Lettlands Präsident zeigt sich nach Konferenz «positiv überrascht»
Der lettische Präsident Edgars Rinkevics hat sich nach der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock NW «positiv überrascht» gezeigt. Die Schweiz leistete mit dem Gipfel einen wichtigen Beitrag, wie Rinkevics in einem Interview sagte.
Es sei wichtig gewesen, die Ukraine zurück auf die Weltbühne zu holen, sagte Rinkevics in einem am Montag publizierten Interview mit Tamedia.
Dass die Schweiz mit der Ukraine und gleichgesinnten Ländern den Gipfel realisierte, zeigte laut dem lettischen Präsidenten, dass sie ihre Rolle als Verhandlungspartnerin noch immer ausfüllen könne. «Dazu zähle ich auch die Tatsache, dass sie sich einigen internationalen Sanktionen angeschlossen hat», sagte er.
Die Konferenz ist nach Ansicht von Rinkevics besser gelaufen als erwartet. Es habe Versuche gegeben, Länder aus dem Globalen Süden von der Teilnahme abzuhalten. Das sei nicht gelungen.
Das verlorene Jahr 2024
Mit einer weiteren Konferenz noch in diesem Jahr rechnet Rinkevics nicht. Vieles hänge nun vom diplomatischen Prozess ab, sagte er. Eine zentrale Frage sei, wie sich China integrieren lasse. «Aber ich bin nicht naiv: 2024 ist für mich das verlorene Jahr», sagte er.
Die grosse Mehrheit der Teilnehmenden der Ukraine-Konferenz forderten zum Abschluss des Treffens eine Beteiligung «aller Parteien» an einem Friedensprozess. Uneinig blieben sie jedoch in den Kernfragen, wann und wie genau Russland einbezogen werden sollte.
Russland wartet nach der Einschätzung von Rinkevics die US-Wahlen ab, bevor es Entscheide fällt. Hinzu kämen die Neuwahlen in Frankreich, die noch ungeklärte Aufstellung der EU-Kommission und die militärische Realität in der Ukraine. «In meinen Augen haben die Russen vor Ende des Jahres kein Interesse, grosse Änderungen herbeizuführen», sagte Rinkevics.