Kanzler Scholz erwartet EU-Einigung zu Spitzenjobs in kürzester Zeit
Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet mit einer schnellen Einigung über die nach der Europawahl neu zu besetzenden EU-Spitzenposten. Die Europawahl habe eine «stabile Mehrheit» für das Mitte-Rechts-Bündnis EVP, die Sozialdemokraten und die Liberalen gebracht, erklärte der SPD-Politiker am Montagabend am Rande eines informellen EU-Gipfels zu Personalfragen in Brüssel. Deshalb sei er sich ganz sicher, dass man in kürzester Zeit zwischen den politischen Familien und Ländern Verständigung erzielen könne. «Das wäre auch wichtig, (...) weil wir leben in Zeiten, die schwierig sind. Und da ist es wichtig zu wissen, wie es weitergeht mit Europa», ergänzte Scholz.
Offensichtlich unter anderem in Anspielung auf die Grünen sagte der Kanzler, dass neben den drei grossen Parteienfamilien auch noch andere «politisch ein wenig dazu passen» würden. Im Kern seien EVP, Sozialdemokraten und Liberale aber die «Grundlage für die Unterstützung der Kommissionspräsidentschaft».
Weil die bürgerlich-konservative EVP bei der Europawahl mit Abstand stärkste politische Kraft geworden ist, gilt es als wahrscheinlich, dass ihre Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen weitere fünf Jahre Präsidentin der EU-Kommission bleiben kann. Neben dem Kommissionsvorsitz geht es zudem um den Posten des EU-Ratspräsidenten und EU-Aussenbeauftragten. Als ein Kandidat für den Ratschef-Posten gilt der frühere portugiesische Regierungschef António Costa, als Kandidatin für das Amt des Aussenbeauftragten die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. Costa gehört wie Kanzler Scholz der Parteienfamilie der Sozialdemokraten (S&D) an, Kallas ist wie der französische Präsident Emmanuel Macron bei den Liberalen (Renew).
Zur Abstimmung über die Präsidentschaft der EU-Kommission im Europäischen Parlament sagte Scholz: «Ganz klar ist: Im Parlament darf es keine Unterstützung der Kommissionspräsidentschaft geben, die sich auf rechte und rechtspopulistische Parteien stützt.» Er äusserte sich allerdings nicht dazu, ob dies auch die Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) der rechten italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni einschliesst. Von der Leyen hat eine Zusammenarbeit mit ihr bislang nicht ausgeschlossen.
