Stichwahl bei Präsidentenwahl in Litauen
In Litauen geht die Präsidentenwahl in eine zweite Runde und muss in einer Stichwahl entschieden werden. Der favorisierte Amtsinhaber Gitanas Nauseda gewann in der ersten Wahlrunde am Sonntag nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission mit 44,1 Prozent zwar die meisten Stimmen - aber nicht die absolute Mehrheit. Der parteilose Politiker muss nun am 26. Mai in ein Abstimmungsduell gegen Regierungschefin Ingrida Simonyte, die mit 19,9 Prozent auf Platz zwei bei der von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine überschattenden Abstimmung in dem baltischen EU- und Nato-Land kam. Schon bei der Präsidentenwahl vor fünf Jahren waren die beiden Ökonomen gegeneinander angetreten.
Trotz der auf Anhieb verpassten Wiederwahl zeigte sich der seit 2019 amtierende Nauseda zufrieden. «Ich finde das Ergebnis wirklich sehr gut», sagte er am Montag in Vilnius. «Darauf aufbauend müssen wir weiter mitmachen und den Sieg in der zweiten Runde anstreben.» Der 59-jährige Staatschef erhielt in 57 von 60 Wahlbezirken die meisten Stimmen – und wurde damit seiner Favoritenrolle aus Umfragen vor der Wahl gerecht. Gegen ihn traten insgesamt sieben Kandidaten an. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,3 Prozent.
Nauseda hat sich als entschlossener Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine einen Namen gemacht. International profilierte er sich zudem als engagierter Vertreter der Interessen seines Heimatlandes, das durch seine Lage an der Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert ist. Deutschland will deshalb eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutsche Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu stationieren.
Im direkten Abstimmungsduell mit Simonyte erwarten viele Litauer wie 2019 nun einen klaren Sieg für Nauseda. Simonyte gab sich dennoch optimistisch, sich den Wählern in der Stichwahl als Alternative anbieten zu können.
In Litauen hat das Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben. Im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten verfügt der Präsident aber über weitergehende Kompetenzen in der Aussen- und Verteidigungspolitik. Er ist auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
Zeitgleich mit der Präsidentenwahl fand ein Referendum zur Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft statt. Fast Dreiviertel der Wähler befürworteten die dazu notwendige Verfassungsänderung. Doch reichten die Anzahl an abgegebenen Ja-Stimmen nicht aus, um das notwendige Quorum einer 50-prozentigen Zustimmung aller Wahlberechtigen zu erreichen und sie zu verabschieden.
