Biden: «Ich will eine Feuerpause sehen»
US-Präsident Joe Biden dringt im Gaza-Krieg auf eine vorübergehende Waffenruhe. «Ich will eine Feuerpause sehen, beginnend mit einem grossen Gefangenenaustausch. Für einen Zeitraum über sechs Wochen», sagte der 81-Jährige am Samstagabend (Ortszeit) in einem Interview des US-Senders MSNBC. Auf eine Feuerpause könne aufgebaut werden, so Biden. Er habe mit der Mehrheit der arabischen Staats- und Regierungschefs gesprochen, «von Saudi-Arabien über Ägypten bis Jordanien sind alle bereit, Israel vollständig anzuerkennen und mit dem Wiederaufbau der Region zu beginnen».
Biden betonte, die Verhandlungen über eine Feuerpause würden fortgesetzt und gab sich optimistisch: «Ich glaube, es ist immer möglich. Daran werde ich festhalten.» Zuvor hatte das «Wall Street Journal» berichtet, dass die Gespräche der Vermittler Ägypten, Katar und USA am Sonntag in Kairo weitergehen würden. Dem Bericht zufolge hält die islamistische Hamas an ihrer Forderung nach einem Waffenstillstand und Abzug der israelischen Armee aus Gaza fest, ist aber zu weiteren Verhandlungen bereit. Die arabischen Unterhändler planten, auf eine zunächst kürzere Feuerpause von zwei Tagen zu Beginn des Ramadan zu drängen, hiess es.
Seit Kriegsausbruch im vergangenen Jahr hatte Washington sich als engster Verbündeter Israels lange gegen das Wort «Waffenruhe» gewandt und drei Vetos gegen entsprechende UN-Resolutionen eingesetzt. Angesichts der steigenden Zahl ziviler Opfer und einer drohenden Hungersnot im Gazastreifen verstärken die USA nun aber den Druck auf Israel und brachten vor wenigen Tagen einen veränderten UN-Resolutionsentwurf mit der Forderung nach einer «sofortigen Waffenruhe» in den Weltsicherheitsrat ein.
In der Beschlussvorlage für das mächtigste UN-Gremium in New York heisst es, es brauche «zügig und dringend eine Vereinbarung über einen sofortigen Waffenstillstand von etwa sechs Wochen in Gaza und die Freilassung aller Geiseln». Die übrigen 14 Ratsmitglieder können Veränderungen an dem Entwurf anmelden. Resolutionen des Sicherheitsrats sind völkerrechtlich bindend. Wenn ein betroffener Staat sie ignoriert, kann das Gremium Sanktionen verhängen. Es ist allerdings unklar, wann und ob es zu einer Abstimmung kommen könnte.
