Pistorius: «Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit»
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einen zweitägigen Besuch in Litauen mit der Zusage einer festen militärischen Unterstützung für den Schutz des Nato-Partners begonnen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einen zweitägigen Besuch in Litauen mit der Zusage einer festen militärischen Unterstützung für den Schutz des Nato-Partners begonnen.
Nach einem Treffen mit deutschen Soldaten wollte der SPD-Politiker am Dienstag die gemeinsame Militärübung «Griffin Lightning» beobachten und in der Hauptstadt Vilnius militärpolitische Gespräche führen. In Litauen sind derzeit etwa 1450 Soldaten aus Deutschland, darunter eine an den Übungen beteiligte Brigade.
«Wir stehen fest an der Seite unserer Partner und Freunde», sagte Pistorius am Montagabend in einer von Nato-Truppen genutzten Kaserne in Rukla. «Die Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit, und deswegen ist dieses Engagement so wichtig.»
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hält Deutschland seit Herbst vergangenen Jahres eine Kampfbrigade zur Verteidigung Litauens bereit. Sie ist dort mit einem vorgeschobenen Brigadegefechtsstand präsent sowie mit Material. Das soll im Spannungsfall eine umgehende Verlegung der restlichen Soldaten möglich machen. In Litauen wird aber darauf gedrungen, dass Deutschland mit möglichst vielen Soldaten und auf Dauer präsent bleibt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der litauische Präsident Gitanas Nauseda hatten im Juni die Truppenstationierung als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine vereinbart. Allerdings wird die Übereinkunft unterschiedlich ausgelegt. So geht die Regierung in Vilnius davon aus, dass eine komplette Brigade mit wechselnder Besetzung vor Ort in Litauen stationiert wird. Die Bundesregierung dagegen hat wiederholt erklärt, eine kampfbereite Brigade für Litauen vorzuhalten, die teils in dem Baltenstaat und teils in Deutschland stationiert ist. Im Spannungsfall solle sie binnen zehn Tagen komplett schnell verlegbar sein.
Die Frage einer Dauerpräsenz sorgte in Litauen für innenpolitische Diskussionen. Zuletzt beharkten sich dabei vor allem Nauseda und Aussenminister Gabrielius Landsbergis, der auf eine vom Staatschef brüsk zurückgewiesene nochmalige Formalisierung der Vereinbarung pochte. In einem Interview Anfang März verglich Landsbergis die Situation mit der Brigade bildlich mit dem «Fangen eines Aals im Wasser mit blossen Händen». Litauen müsse die Infrastruktur für die versprochene deutsche Brigade schaffen, obwohl es keine endgültige Antwort dazu gebe, ob und wann diese in Litauen eintreffen werde.
Von deutscher Seite wird darauf verwiesen, dass letztlich erst die Nato eine Richtungsentscheidung darüber treffen müsse, wie der Schutz an der Ostflanke des Bündnisses aussehen sollte.
Nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 wuchs bei östlichen Nato-Partnern der Argwohn gegen Russland. Schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine vor einem Jahr verstärkte die Nato deswegen ihre Präsenz entlang ihrer Ostflanke. Die multinational aufgestellten Verbände sollen deutlich machen, dass ein Angriff vom gesamten Bündnis erwidert würde. Deutschland hat die Führung des Gefechtsverbands in Litauen («Rahmennation») und stellt auch Panzer, Panzerhaubitzen und Flugabwehrsysteme.
In dieser Woche soll eine Übung abgeschlossen werden, bei der litauische und deutsche Soldaten die Verteidigung gegen einen Aggressor trainieren. Die Soldaten aus Deutschland waren dafür seit dem 20. Februar ins Baltikum verlegt worden – auf dem Seeweg, im Strassenmarsch durch Polen und per Flugzeug. Den Abschluss bildet ein sogenanntes Gefechtsschiessen, bei dem 72 Stunden lang im «scharfen Schuss» geübt wird.
