Pistorius will mögliche Kampfpanzer-Lieferung vorbereiten

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius will eine mögliche Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine vorbereiten. «Um auf mögliche Entscheidungen bestens vorbereitet zu sein, habe ich am Freitag mein Haus angewiesen, alles so weit zu prüfen, dass wir im Fall der Fälle nicht unnötig Zeit verlieren», sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag» auf eine Frage nach der anstehenden Entscheidung. «Wir sind mit unseren internationalen Partnern, allen voran mit den USA, in einem sehr engen Dialog zu dieser Frage.»

Politiker von Grünen und FDP drängen Kanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Strack-Zimmermann, hatte Tagesschau24 am Samstag gesagt, sie gehe davon aus, dass das Verteidigungsministerium wisse, über wie viele einsatzfähige Leopard-2-Panzer Deutschland verfügt. «Es geht also nicht nur darum, welche einsatzfähig sind, sondern welche sofort verlegt werden können. Das ist auch eine Frage der Logistik.» Strack-Zimmermann sagte, dies solle am Montag zwischen Pistorius, dem Generalinspekteur der Bundeswehr und der Industrie besprochen werden, um dann schnellstmöglich eine Entscheidung zu treffen. Das Verteidigungsministerium wollte dies auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht kommentieren.

Pistorius hatte am Freitag am Rande einer Ukraine-Konferenz auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein gesagt, Deutschland bereite sich auf eine mögliche Lieferung vor, indem Verfügbarkeit und Stückzahl dieser Panzer nun überprüft würden. Die Entscheidung über eine Lieferung werde «so bald wie möglich getroffen».

Der «Spiegel» berichtete unter Verweis auf ein internes Papier des Verteidigungsministeriums, es gebe eine detaillierte Liste aus dem Frühsommer vergangenen Jahres mit bei der Bundeswehr verfügbaren Leopard-Modellen, die für eine Lieferung infrage kämen. Nach Informationen des «Spiegel» hält man davon bei der Truppe 19 Panzer im Zweifelsfall für abkömmlich, weil sie nur bei Übungen eingesetzt würden.

Pistorius hatte am Donnerstag sein Amt angetreten, nachdem Christine Lambrecht als Ressortchefin zurückgetreten war. Strack-Zimmermann sagte, Lambrecht habe eine aktuelle Bestandsaufnahme offenbar nicht gewollt, um den Eindruck zu vermeiden, wenn man zähle, wolle man auch liefern. Dies hatte aus «Business Insider» unter Berufung auf mehrere Quellen im Ministerium berichtet. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums erklärte dazu auf dpa-Anfrage, man kommentiere Berichterstattung grundsätzlich nicht.

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