Christoph Blocher sieht Schweizer Neutralität durch EU bedroht

Alt Bundesrat Christoph Blocher sieht die Schweiz 30 Jahre nach dem EWR-Nein immer noch in einem Abwehrkampf gegen die EU, wie er in einer Rede sagte. Aktuell bedroht die Annäherung an die EU ihm zufolge vor allem die Schweizer Neutralität.

Durch das Nein zum EWR-Beitritt am 6. Dezember 1992 sei die Schweiz «aus den Armen einer verirrten classe politique gerettet worden», sagte Blocher am Freitagabend in seiner Rede an einer Veranstaltung von «Pro Schweiz» in Zürich. Auch heute noch bedrohe die Annäherung an die EU die Schweizer Unabhängigkeit.

Bundesrat, Parlament und Bundesverwaltung hätten das Nein im Grunde genommen nämlich nie anerkannt. Deshalb sei das Beitrittsgesuch zur EU erst 2014 zurückgezogen worden, und es sei – wenn auch vorerst ohne Erfolg – versucht worden, ein Rahmenabkommen mit der EU zu schliessen.