Westafrika-Staaten bieten Malis Machthabern Sanktions-Ausweg an

Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas erhält ihre Sanktionen gegen Mali vorerst aufrecht. Doch sie hat den Militärmachthabern des Sahelstaates einen Ausweg angeboten.

Die Strafmassnahmen könnten aufgehoben werden, wenn die Junta ihre Pläne zur Übergabe der Macht an eine Zivilregierung beschleunige, teilte die Ecowas am Sonntag mit.

Die Erklärung wurde am Tag nach einem Gipfel der Gemeinschaft in Ghanas Hauptstadt Accra veröffentlicht. Beim nächsten Ecowas-Gipfel am 3. Juli soll erneut über die Sanktionen gegen Mali beraten werden, wie ein Vertreter der derzeitigen ghanaischen Ecowas-Präsidentschaft bereits am Samstag der Nachrichtenagentur AFP gesagt hatte.

Bei dem Treffen am Samstag waren auch die Entscheidungen über Sanktionen gegen Burkina Faso und Guinea auf den Gipfel am 3. Juli vertagt worden; auch in diesen beiden Ländern hatte es Staatsstreiche des Militärs gegeben. Ein Gipfelteilnehmer sagte, die Staats- und Regierungschefs hätten sich in der Frage der Sanktionen nicht einigen können, «insbesondere in Bezug auf Mali».

In Mali hatten im August 2020 und im Mai 2021 Militärputsche stattgefunden, in Guinea putschte das Militär im September 2021, in Burkina Faso im Januar dieses Jahres. Die Ecowas hat deshalb die Mitgliedschaft aller drei Länder ausgesetzt.

Für weitere Gespräche mit Bamako

Gegen Mali verhängte die Wirtschaftsgemeinschaft im Januar schwere Sanktionen, weil die Militärmachthaber eine rasche Rückkehr zur Zivilregierung ablehnten. Guinea und Burkina Faso drohte die Ecowas mit ähnlichen Massnahmen.

Die Gespräche mit der Junta in Bamako sollten fortgesetzt werden, «um zu einer Vereinbarung zu gelangen, die eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen gewährleistet», erklärte die Ecowas am Sonntag. Dies hänge aber davon ab, dass die Junta den Übergang zu einer demokratischen Regierung beschleunige.

Ursprünglich hatte das Militär erklärt, es wolle fünf Jahre an der Macht bleiben. Nach den Sanktionen der Ecowas verkürzte die Junta diese Periode bereits auf zwei Jahre. Geht es nach der Ecowas, muss die Armee innerhalb von maximal 16 Monaten aus dem Amt scheiden.

Die Sanktionen haben die wirtschaftliche und soziale Krise im Binnenland Mali, einem der ärmsten Länder der Welt, verschärft und sich auch auf die Nachbarländer ausgewirkt.

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