EU-Kommission schlägt Kompromiss bei Ölembargo vor

Im Streit über die Pläne für ein europäisches Öl-Embargo gegen Russland hat die EU-Kommission einen neuen Kompromissvorschlag präsentiert.

Der Entwurf sieht nach Angaben aus der Behörde vom Sonntag vor, zunächst nur die Einfuhr von per Schiff transportiertem Öl auslaufen zu lassen. Über die riesige Druschba-Pipeline transportiertes Öl würde demnach bis auf weiteres von dem Embargo ausgenommen werden.

Damit könnte Russland einen Teil seiner Geschäfte mit Unternehmen in der EU fortführen. Nach EU-Angaben floss zuletzt rund ein Drittel der Gesamtliefermengen durch die Druschba-Pipeline.

Diese Pipeline versorgt Raffinerien in Ungarn, der Slowakei und Tschechien sowie in Polen und Deutschland. Unabhängig von einem Embargo haben Deutschland und Polen bereits klargestellt, dass sie bis Ende 2022 unabhängig von russischen Öllieferungen werden wollen.

Die EU-Kommission zeigte sich am Sonntagabend nach ersten Beratungen optimistisch, dass ihr neuer Vorschlag Chancen auf eine Zustimmung durch alle 27 Mitgliedstaaten hat. Er soll nun auch bei dem an diesem Montag beginnenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs präsentiert werden. Eine Einigung sei in der kommenden Woche zu erwarten, hiess es.

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