UN prüfen Berichte über Kriegsverbrechen in der Ukraine

Das UN-Büro für Menschenrechte hat klare Anzeichen für russische Kriegsverbrechen in der Ukraine dokumentiert. Eine abschliessende Beurteilung sei aber bislang nicht möglich, sagte die Leiterin des Ukraine-Büros, Matilda Bogner, die am Freitag über eine Videoschalte zu einem UN-Briefing in Genf zugeschaltet war.

Geprüft würden Berichte, wonach russisches Militär Flüchtende in Autos oder bei Demonstrationen erschossen hätte. Unter anderem hätten Mitarbeiter auch den Einsatz von Streumunition festgestellt.

Das Büro prüfe auch Berichte über den Einsatz von Phosphormunition. Solche Brandbomben entzünden sich durch Kontakt mit Sauerstoff und richten verheerende Schäden an. Der Einsatz von Phosphorbomben ist verboten.

Russland wies die Anschuldigungen des ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj zurück, am Donnerstag Phosphorbomben eingesetzt zu haben, die sowohl Erwachsene als auch Kinder getötet hätten. «Russland hat noch nie die internationalen Konventionen verletzt», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag.

Auch auf ukrainischer Seite soll nach Berichten Streumunition eingesetzt worden sein, und es gebe Berichte über wahllosen Beschuss von Separatistengebieten. In zwei Fällen sollen Menschen wegen angeblich prorussischer Haltung getötet worden sein. Diese Berichte würden noch geprüft.

Das Ausmass der zivilen Opfer und der Zerstörung von zivilen Objekten deutet Bogner zufolge stark darauf hin, dass verschiedene Prinzipien verletzt wurden: Das Verbot wahlloser Angriffe, das Prinzip, zwischen militärischen und zivilen Zielen zu unterscheiden, ebenso wie die Vorgabe, dass möglichst Vorkehrungen für den Schutz von Zivilisten geschaffen werden und die Massnahmen verhältnismässig sein müssten.

Bogners Mitarbeiter haben den Tod von mindestens 1035 Zivilisten dokumentiert. Aber die wahren Zahlen lägen mit Sicherheit deutlich höher, sagte Bogner. Ihr Büro zähle nur verifizierte Opfer, und der Prozess dauere oft tagelang. Aus den Städten und Ortschaften unter Dauerbeschuss kämen nur spärliche Informationen.

Auf Satellitenaufnahmen aus der Region Mariupol sei ein Massengrab mit wahrscheinlich 200 Toten zu sehen. Es sei aber unklar, ob es sich um zivile Opfer von Kriegshandlungen oder Kämpfer handele, oder Menschen, die teils mangels Krankenversorgung eines natürlichen Todes starben.

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