Scholz und Macron fordern Putin zu sofortigem Waffenstillstand auf

Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron haben den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine aufgefordert. Ausserdem drangen Scholz und Macron auf einen Einstieg in eine diplomatische Lösung des Konflikts. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstag nach einem Telefonat von Scholz und Macron mit Putin mit. Das Gespräch am Mittag habe 75 Minuten gedauert.

Weiter hiess es, Scholz habe am Vormittag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen und sich über dessen Einschätzung der aktuellen Lage informiert.

Der Kreml teilte nach dem Gespräch mit, Putin habe Scholz und Macron über den «tatsächlichen Stand» der Lage in der Ukraine informiert. Vor allem habe der russische Präsident zahlreiche Fälle massivster Menschenrechtsverletzungen durch ukrainische Sicherheitskräfte angesprochen. Ukrainische Einheiten würden Andersdenkende hinrichten, Geiseln nehmen und Zivilisten als Schutzschilde missbrauchen sowie schwere Waffen in Wohngebieten stationieren. «Nationalistische» Truppen würden Evakuierungsversuche systematisch verhindern und Zivilisten, die fliehen wollen, einschüchtern, habe Putin in dem Gespräch gesagt.

Der Kremlchef habe Scholz und Macron aufgefordert, Druck auf die Ukraine auszuüben, um solche Verbrechen zu beenden. Zudem habe Putin über die Verhandlungen mit der Ukraine informiert.

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