Swisscom nimmt russischen Staatssender aus dem Programm
Swisscom hat den russischen Staatssender Russia Today (RT) aus dem Programm genommen. Eine rechtliche Grundlage für ein Verbot der Verbreitung der Sender, wie dies nun in der EU erlassen wurde, gibt es in der Schweiz nicht. Man habe aber zur ...
Swisscom hat den russischen Staatssender Russia Today (RT) aus dem Programm genommen. Eine rechtliche Grundlage für ein Verbot der Verbreitung der Sender, wie dies nun in der EU erlassen wurde, gibt es in der Schweiz nicht. Man habe aber zur ...
Swisscom hat den russischen Staatssender Russia Today (RT) aus dem Programm genommen. Eine rechtliche Grundlage für ein Verbot der Verbreitung der Sender, wie dies nun in der EU erlassen wurde, gibt es in der Schweiz nicht.
Man habe aber zur Kenntnis genommen, dass einzelne Anbieter wie Swisscom entsprechende Programme auf ihren TV-Plattformen nicht mehr anbieten würden, teilte das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. In der Schweiz verfüge das Fernmelderecht aber nicht über die Grundlage, um eine Sperrung des Zugangs zu Internetseiten mit Inhalten von RT oder Sputnik zu verlangen.
Wie Swisscom auf Anfrage mitteilte, habe das Unternehmen am Montag aufgrund der ausserordentlichen Situation entschieden, RT per sofort und bis auf weiteres nicht mehr auf Blue TV auszustrahlen. Sollte sich die Situation in der Ukraine verändern, so werde man dies neu beurteilen. Man überprüfe die Situation laufend. Sputnik werde durch Blue TV nicht verbreitet, dieser Sender ist wie RT in der EU ab sofort verboten. Über Blue TV verbreitet Swisscom weitere russische Sender, darunter Channel 1 Russia, RTR Planeta und Kinomir.
Die Massnahme gegen die Sender RT und Sputnik trat in der EU am Mittwoch mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Umgesetzt werden muss sie von den Medienregulierern der EU-Staaten.
«Aussergewöhnliche Zeiten verlangen nach aussergewöhnlichen Massnahmen», sagte EU-Kommissionsvize Vera Jourova noch am Dienstagabend nach einem Gespräch mit Vertretern der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA). «Wir alle stehen für die Redefreiheit, aber sie darf nicht zur Verbreitung von Kriegspropaganda missbraucht werden.»
Die aktuelle Strafmassnahme betrifft alle Verbreitungswege von RT und Sputnik in der EU, etwa per Kabel, Satellit oder Internet. Betroffen sind auch RT-Ableger etwa auf Deutsch oder Französisch. Die Journalisten selbst sollen nicht daran gehindert werden, ihrer Arbeit nachzugehen, wie EU-Beamte betonten.
Der Beitrag Swisscom nimmt russischen Staatssender aus dem Programm erschien zuerst auf Hoefner Volksblatt und Marchanzeiger.
