Ständerat heisst dritten Pandemie-Armeeeinsatz nachträglich gut

Der Ständerat hat den dritten Armeeeinsatz in der Covid-19-Pandemie nachträglich gutgeheissen. Der Bundesrat hatte den Assistenzdienst von bis zu 2500 Armeeangehörigen bis Ende März im Dezember bewilligt.

Seither waren bis zu 570 Armeeangehörige gleichzeitig im Einsatz. Sie leisteten bis zum Ende des dritten Armeeeinsatzes im Februar rund 21’000 Diensttage. In den Kantonen Jura, Wallis, Neuenburg, Freiburg, Aargau, Nidwalden und Bern half das Militär beim Impfen.

Die Kantone Jura, Freiburg, Wallis, Luzern, Genf und Bern beanspruchten die Soldatinnen und Soldaten zudem für die Mithilfe bei der Grund- und Intensivpflege in den Spitälern. Die Armee sprang aber nur ein, wenn in den um Hilfe bittenden Kantonen sämtliche zivilen Mittel ausgeschöpft waren.

Laut Verteidigungsministerin Viola Amherd soll der dritte Armeeeinsatz so wie die beiden vorherigen aus dem ordentlichen Budget finanziert werden. Noch seien allerdings die Kosten für den dritten Einsatz noch nicht bekannt.

Der Ständerat hiess den Armeeeinsatz am Montag als Erstrat mit 37 zu 0 Stimmen und ohne Enthaltung gut. Das Parlament muss den Einsatz zustimmen, weil mehr als 2000 Armeeangehörige betroffen waren und der Einsatz über drei Wochen dauerte. Die Vorlage geht an den Nationalrat.

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