Bundeswehrverband fordert Sofortprogramm für Ausrüstung der Truppe

Als Reaktion auf die Ukraine-Krise hat der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, ein Sofortprogramm zur Verbesserung der Ausrüstung der Truppe und eine weitere Aufstockung des Verteidigungsetats gefordert. «Warten ist nicht mal mehr die zweitbeste Option», sagte Wüstner am Samstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Wir haben im Bereich Munition, Fahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge, Ersatzteile massive Probleme.» Die Politik müsse jetzt «endlich aufwachen». Das gelte nicht nur für die strategische Neuausrichtung in der Russlandpolitik, sondern auch für die Aufstellung der Bundeswehr.

Der neue CSU-Generalsekretär Stephan Mayer verlangte in derselben Sendung ebenfalls eine starke Aufstockung des Verteidigungshaushalts. Es gelte, «die Bündnis- und die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr zu verbessern und ganz konkret das Zwei-Prozent-Ziel auch möglichst bis 2023 dann auch anzustreben», sagte Mayer. Gemeint ist die Zusage der Nato-Partner, mindestens zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.

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Wenn uns dann Meldungen erreichen, dass elementare Dinge wie Beispielsweise ausreichende Unterwäsche oder auch winterfeste Unterwäsche dort nicht vorhanden ist, dann muss dies wirklich ein Alarmsignal für die deutsche Politik sein. Hier muss deutlich schneller als in der Vergangenheit auch eine sachgerechte Ausstattung der Bundeswehr erreicht werden.“ „erreichen des zwei-prozent-ziels bündnisverpflichtung, nato, ziel „leider ist dies in der vergangenheit an unserem damaligen kaolitinspartner gescheitert“ „Jetzt gilt es hier, wirklich schnellstmöglich und ich sage auch ganz deutlich, die Bündnis und die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr zu verbessern und ganz konkret das Zwei-Prozent-Ziel auch möglichst bis 2023 dann auch anzustreben.“

Der Heeresinspekteur Alfons Mais hatte am Donnerstag Alarm geschlagen, was die Ausrüstung der Bundeswehr angeht. In seinem 41. Dienstjahr im Frieden habe er nicht geglaubt, noch einen Krieg erleben zu müssen. «Und die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da», sagte er.

Zu den ukrainischen Forderungen nach deutschen Waffen und militärischer Ausrüstung sagte Wüstner, dass die Bundeswehr selbst an den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit und ihrer Vorräte sei. «Wir können ja nicht das liefern, was wir selbst nicht haben», sagte er.

Die Ukraine hat der Bundesregierung eine Wunschliste vorgelegt, auf der unter anderem Nachtsicht-, Ortungs- oder Minenräumgeräte stehen. Die Bundesregierung lehnt die Lieferung tödlicher Waffen aus prinzipiellen Gründen ab, will aber gegebenenfalls sonstige Rüstungsgüter liefern. Die Prüfung der Liste läuft noch.

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