Störung befürchtet: Staatsempfang für Nehammer ohne Publikum

Der offizielle Besuch des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer in der Schweiz am Montag findet überraschend ohne Publikum statt. Grund sind Sicherheitsbedenken nach angekündigten Störaktionen, wie die Stadt Zofingen AG am Freitag mitteilte.

Es gebe «ernstzunehmende Hinweise», dass der offizielle Besuch gestört werden könnte, hiess es in der Mitteilung. Geplant war ein Empfang von Nehammer auf dem Niklaus-Thut-Platz im Zentrum der historischen Altstadt von Zofingen mit militärischen Ehren und vor Publikum.

Den Entscheid getroffen haben Schweizer Sicherheitsbehörden. Das restliche Besuchsprogramm des Kanzlers finde wie geplant statt, sagte eine Sprecherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage. Details zu den Sicherheitsbedenken nannte sie nicht.

In den vergangenen Tagen hatten Gegner der Corona-Massnahmen in den sozialen Medien zu Protesten und Störaktionen gegen Nehammer aufgerufen. In Österreich gilt seit Anfang Februar eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Nehammer ist seit Dezember Bundeskanzler der Republik Österreich. Er gehört der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) an.

Gespräche mit Cassis

Nehammer wird beim offiziellen Empfang mit militärischen Ehren begrüsst. Er wird von der Schweizer Delegation um Bundespräsident Ignazio Cassis in Empfang genommen. Zwischen Cassis und Nehammer sind unter anderem Zweiergespräche geplant.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich gelten als traditionell eng. Das widerspiegelt sich gemäss EDA vor allem in der intensiven Besuchsdiplomatie, im Handel sowie in der Kultur. Österreich hat als erstes EU-Land die Bilateralen I und ratifiziert und sich während seiner EU-Präsidentschaft 2006 auch für die Bilateralen II eingesetzt.

Die Stadt Zofingen und den Kanton Aargau verbindet eine weit zurückreichende Geschichte mit Österreich. So ist beispielsweise das Zofinger Wappen vom österreichischen Wappen abgeleitet.

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