Parlamentswahl in Portugal begonnen – Knappes Ergebnis erwartet

In Portugal hat am Sonntagmorgen die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Knapp elf Millionen Wahlberechtigte sind trotz der derzeit auch in Portugal besonders hohen Zahl an Corona-Infektionen zur Abgabe ihrer Stimme aufgerufen. Menschen, die in häuslicher Quarantäne sind, dürfen ausnahmsweise das Haus verlassen, um zwischen 18.00 Uhr und 19.00 Uhr (19.00 Uhr bis 20.00 Uhr MEZ) zu wählen.

Fast alle Umfragen sagen zwar einen knappen Sieg der Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa voraus. Die Sozialisten dürften aber die angestrebte absolute Mehrheit der Parlamentssitze verpassen. Damit wäre der seit Ende 2015 regierende 60-Jährige weiter auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen. Nicht ausgeschlossen wurde auch ein Sieg der konservativ orientierten Sozialdemokratischen Partei PSD von Spitzenkandidat Rui Rio.

Costa führte seit 2015 zwei Minderheitsregierungen, die von kleineren linken Parteien unterstützt wurden. Bei der letzten Wahl im Herbst 2019 hatte seine eher sozialdemokratisch als sozialistisch eingestellte Partei 36,3 Prozent bekommen und somit 108 Sitze der insgesamt 230 Sitze der «Assembleia da República».

Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hatte die Neuwahl Anfang November ausgerufen, nachdem das Parlament den Haushaltsentwurf der Minderheitsregierung abgelehnt hatte. Der Linksblock BE und das aus Kommunisten und Grünen gebildete Bündnis CDU hatten mehr Sozialausgaben gefordert. Costa wollte seine zurückhaltende Ausgabenpolitik aber nicht aufgeben.

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