Frankreichs Aussenminister: Ab 7. Februar mit Baerbock in der Ukraine

Aussenministerin Annalena Baerbock reist angesichts der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt Anfang Februar nach Kiew. Frankreichs Aussenminister Jean-Yves Le Drian schrieb am Samstag bei Twitter, er werde am 7. und 8. Februar mit Baerbock in die Ukraine reisen.

Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte, dass Baerbock «bald» nach Kiew reisen werde, nannte aber kein genaues Datum. «Unsere Anstrengungen im N4-Format für eine Deeskalation setzen wir fort», schrieb Baerbock bei Twitter. Mit N4-Format sind die Beratungen von Russland und der Ukraine unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs gemeint, auch bekannt als Normandie-Format.

Im Normandie-Format wurde zuletzt am Mittwoch auf Beraterebene über die angespannte Lage beraten. Die mehr als achtstündigen Gespräche blieben jedoch ohne konkrete Ergebnisse. Betont wurde eine angestrebte Festigung der Waffenruhe. Zudem wurde ein Nachfolgetreffen in Berlin vereinbart.

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarschs in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte – Moskau dementiert das. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen. Die Bemühungen um eine Entschärfung des Konflikts dauern seit Wochen an.

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