Macron will mit Putin über Deeskalation im Ukraine-Konflikt reden

Im angespannten Ukraine-Konflikt will Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Weg der Deeskalation vorschlagen.

Ein Gespräch der beiden soll in den kommenden Tagen stattfinden, wie es aus Élyséekreisen hiess, nach Kremlangaben noch bis Ende der Woche. Ein genaues Datum gebe es aber noch nicht.

Macron glaube, dass es Raum für Diplomatie und eine Entschärfung des Konflikts gebe. Gleichzeitig wolle er aber klarmachen, dass militärische Handlungen Russlands gegen die Ukraine sehr ernste Konsequenzen nach sich zögen.

Die westlichen Staaten sind besorgt, dass der Konflikt mit einem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine militärisch eskalieren könnte. Moskau bestreitet, dass es solche Pläne gibt.

Eine Deeskalation von russischer Seite könnte Élyséekreisen auf verschiedenen Wegen geschehen. Ein gutes Signal wäre es demnach etwa, wenn humanitäre Massnahmen ausgehandelt und die kremltreuen Separatisten dazu ermuntert werden, mit der Ukraine über den Status des Donbass zu verhandeln.

Gleichzeitig könnten auch eine Verringerung des Militäraufgebots oder eine öffentliche Erklärung der russischen Behörden zu ihren Intentionen die Situation entspannen. Nicht zuletzt könne Frankreich sich als Zeichen der Deeskalation auch Zurückhaltung vorstellen, also etwa ein Ausbleiben von Hackerangriffen.

Frankreich setzt für die Lösung des Konflikts auf zahlreiche Dialogformate. Am Dienstagabend wollen sich der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und Macron bei einem Treffen zu dem Thema austauschen und auch darüber reden, welche Schritte im Falle einer Eskalation ergriffen werden müssten. Für Mittwoch sind in Paris Gespräche auf Beraterebene im Normandie-Format, also mit Vertretern Russlands, der Ukraine, Frankreichs und Deutschlands, angesetzt.

Frankreich und Deutschland vermitteln in dem seit 2014 andauernden Konflikt. Ihr 2015 in Minsk vereinbarter Friedensplan liegt aber auf Eis. UN-Schätzungen zufolge wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und kremltreuen Separatisten in der ukrainischen Region Donbass mehr als 14 000 Menschen getötet.

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