Bundespräsident Cassis: «Eine neue Krise in Europa wäre verheerend»

Bundespräsident Ignazio Cassis ist besorgt über eine drohende Verschlechterung der Lage in der Ukraine. Mitten in einer Pandemie «wäre es für Europa und die Welt verheerend, wenn eine neue Krise die Oberhand gewinnen würde», sagte er am Freitag in Genf.

«Die heutigen Gespräche fanden in einer äusserst schwierigen Zeit statt», sagte Cassis vor den Medien nach seinen Treffen mit US-Aussenminister Antony Blinken und dessen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Das Treffen am Freitag hinterlasse ein «positives Gefühl», und sei es nur, weil Washington und Moskau zugestimmt hätten, sich mehr Zeit zu geben, um den Dialog voranzutreiben.

Der Bundespräsident sagte weiter, die Schweiz sei bereit, ein weiteres Treffen zwischen den beiden Gesprächspartnern auszurichten. Es sei jedoch noch zu früh, um festzustellen, ob dieses erforderlich sein werde oder nicht. Wie das Aussendepartement EDA nach den Treffen mitteilte, ist die Schweiz überzeugt, «dass nur der Dialog die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent stärkt».

«Freundschaftlich und konzentriert»

«Man spürt den Ernst der Lage», sagte Cassis weiter. Seine Gespräche mit den beiden Ministern seien «freundschaftlich», aber «konzentriert» gewesen. Dass die beiden Länder nach dem Gipfel vom 16. Juni 2021 erneut Genf für ein hochrangiges Treffen ausgewählt hätten, unterstreiche «die ungebrochene Bedeutung des Internationalen Genfs, wenn es darum geht, Lösungen für Herausforderungen der Gegenwart zu suchen», erklärte Cassis gemäss Mitteilung des EDA.

Der Bundespräsident stellte vor den Medien auch fest, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) weiterhin eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der Ukraine-Krise spielen werde.

Weiter offen für gute Dienste

Er erwartet jedoch keine Auswirkungen der aktuellen Spannungen auf die internationale Konferenz für Reformen in der Ukraine, die die Schweiz im nächsten Sommer in Lugano ausrichten wird. Dies immer unter der Voraussetzung, dass der Konflikt nicht weiter eskaliere, wie Cassis einschränkte.

Neben der Sicherheit in Europa betonte Cassis, dass die Schweiz weiterhin bereit sei, ihre guten Dienste anzubieten, wenn es international zu wachsenden Spannungen komme. Er habe mit Blinken auch über Iran und Libyen diskutiert. Mit dem russischen Minister sprach er über Belarus und die Menschenrechtslage in Russland, insbesondere über die Schliessung der Nichtregierungsorganisation «Memorial».

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