Israel vereinbart milliardenschweren U-Boot-Deal mit Deutschland

Israel und Deutschland haben sich nach israelischen Angaben abschliessend auf einen milliardenschweren U-Boot-Deal mit ThyssenKrupp in Kiel geeinigt.

Es geht demnach um den Kauf von drei U-Booten der neuen Klasse «Dakar», der wegen Korruptionsvorwürfen bei U-Boot-Geschäften mit Israel jahrelang auf Eis gelegen hatte. Das erste U-Boot soll innerhalb von neun Jahren nach Israel geliefert werden, wie das Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte. Die Kosten des Geschäfts lägen bei rund drei Milliarden Euro. Die deutsche Regierung trage einen Teil der Kosten.

In Israel läuft ein Korruptionsverfahren gegen mehrere Beteiligte wegen der U-Boot-Geschäfte. Ex-Regierungschef Benjamin Netanjahu wurde dazu ebenfalls befragt, galt aber nicht als Verdächtiger. Ihm wurde vorgeworfen, U-Boot-Geschäfte gegen den Willen von Militär und Verteidigungsministerium durchgesetzt zu haben. Die derzeitige Regierung unter Ministerpräsident Naftali Bennett plant ausserdem einen Untersuchungsausschuss.

Allerdings ist Deutschland demnach trotzdem bereit, den Verkauf zu unterstützen. Die deutsche Regierung begründete ihr Engagement in der Vergangenheit mit der besonderen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels. In Deutschland wurden Ermittlungen in dem Fall Ende 2020 mangels «hinreichenden Tatverdachts» im Inland eingestellt.

Der Kauf der drei U-Boote basiert auf einer Vereinbarung aus dem Jahr 2017 zwischen Israel und Deutschland. In der Vergangenheit wurde das Geschäft nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums mit 1,8 Milliarden Euro veranschlagt. Deutschland hatte demnach mit bis zu 570 Millionen Euro Zuschuss für den Kauf bis ins Jahr 2027 geplant. Laut «Haaretz» soll die deutsche Regierung nicht bereit gewesen sein, ihren Anteil zu erhöhen.

Israel verfügt bereits über sechs U-Boote aus Kiel. Die drei neuen U-Boote sollen dann ab 2027 nach und nach ältere Modelle ersetzen. Die Lieferungen der U-Boote nach Israel sind umstritten, weil diese nach Experteneinschätzung theoretisch mit Atomwaffen ausgerüstet werden können.

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