Xi Jinping warnt vor «katastrophalen» Folgen durch Konfrontation

Vor dem Hintergrund internationaler Kritik an China hat Staats- und Parteichef Xi Jinping vor verheerenden Folgen einer konfrontativen internationalen Politik gewarnt.

«Wir müssen die Mentalität des Kalten Krieges aufgeben und friedliche Koexistenz anstreben», sagte der Präsident am Montag in einer Rede zu Beginn des Online-Treffens des Schweizer Weltwirtschaftsforums. «Geschichte hat immer wieder gezeigt, dass Konfrontation keine Probleme löst, sondern katastrophale Konsequenzen heraufbeschwört.»

Er warnte allgemein vor Protektionismus, Unilateralismus und Machtpolitik, womit China meist auf die USA abzielt. Auch wandte sich Xi Jinping gegen «exklusive kleine Zirkel» oder eine Blockpolitik, die die Welt polarisiere. Seine Äusserungen konnten als Hinweis auf die Bündnisse betrachtet werden, die der neue US-Präsident Joe Biden mit Verbündeten in Europa und Asien schmiedet, um gemeinsam gegen die Herausforderungen durch China vorzugehen.

Ohne die USA beim Namen zu nennen, kritisierte Chinas Präsident auch das Vorgehen, das Konzept der nationalen Sicherheit auszudehnen, um den wirtschaftlichen und technologischen Fortschritt anderer Länder aufzuhalten. Es werde ein ideologischer Antagonismus angefacht.

Auch werden nach Xi Jinpings Worten wirtschaftliche, wissenschaftliche und technologische Fragen politisiert oder als Waffe benutzt, was stark die Bemühungen der Welt untergrabe, gemeinsame Herausforderungen anzugehen. Er plädierte für «echten Multilateralismus».

Bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise durch die Pandemie warnte Xi Jinping die grossen Wirtschaftsmächte davor, «auf die Bremse zu treten oder in der Geldpolitik eine Wende einzuleiten». «Es wird ernsthafte negative Nebenwirkungen geben.»

Die Entwicklungsländer würden die Hauptlast tragen, während sie die Corona-Pandemie zu bewältigen hätten, sagte Chinas Präsident auf dem kurzfristig anberaumten Online-Treffen unter dem Titel «The Davos Agenda».

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