SPD-Spitze schlägt Kühnert als neuen Generalsekretär vor

Die deutschen Sozialdemokraten stellen sich für ihre Regierungszeit neu auf. Am Freitag schlug die Parteispitze nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur den früheren Juso-Chef Kevin Kühnert als neuen Generalsekretär vor.

Das Präsidium stimmte der Personalie zu, eine offizielle Nominierung des Parteivorstands stand am Nachmittag noch aus.

Der 32-Jährige soll aufrücken, weil Amtsinhaber Lars Klingbeil sich für den Parteivorsitz bewirbt. Kühnerts Posten als SPD-Vize soll dann an den nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty gehen. Gewählt wird die neue SPD-Spitze auf einem Parteitag am 11. Dezember.

Saskia Esken will dann erneut als Vorsitzende antreten. Für die Vize-Posten sind weiterhin die saarländische SPD-Landeschefin Anke Rehlinger, die SPD-Vorsitzende aus Schleswig-Holstein, Serpil Midyatli, und der bisherige Arbeitsminister Hubertus Heil vorgesehen.

Kühnert galt bereits zuvor als Favorit für den Posten des Parteimanagers. Er ist ein enger Vertrauter Klingbeils – obwohl er als Juso-Chef 2017 lautstark gegen eine Koalition mit den Christdemokraten rebellierte. Parteivize ist er seit Ende 2019, bei der Wahl im September zog Kühnert erstmals in den Bundestag ein.

Der deutsche Bundestag wird voraussichtlich am Mittwoch SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen. Zuvor müssen noch die drei Parteien der «Ampel» (SPD, Grüne, FDP) den Koalitionsvertrag billigen.

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