Oberstes Gericht: Sitz für evangelikalen Wunschkandidaten Bolsonaros

Der brasilianische Senat hat die von Präsident Jair Bolsonaro vorgeschlagenen Ernennung des Evangelikalen André Mendonça zum Richter am Obersten Gericht gebilligt.

Die Entscheidung erging mit 47 zu 32 Stimmen, wie aus einer Mitteilung am Mittwochabend (Ortszeit) hervorging. Der 48-jährige Bundesanwalt und ehemalige Justizminister folgt dem Richter Marco Aurélio Mello nach, der in den Ruhestand gegangen war.

«Mein Versprechen, einen ’schrecklich Evangelikalen‘ an den Obersten Gerichtshof zu bringen, wurde heute eingelöst», schrieb Bolsonaro auf Twitter. Bolsonaro hatte im Jahr 2019 gesagt, dass von den zwei Richtern, die er berechtigt ist zu benennen, einer «schrecklich evangelikal» sein werde. Im vergangenen Jahr überraschte er dann mit der Nominierung des als moderat geltenden Katholiken Kássio Nunes. Bolsonaro kündigte dabei allerdings auch an, dass er für den nächsten freien Sitz am Obersten Gericht einen Evangelikalen nominieren könne.

Mendonça ist promovierter Jurist und evangelikaler Pastor in der Hauptstadt Brasília. Zwischen der Nominierung und der Ernennung vergingen just wegen des religiösen Aspekts, der für Diskussion sorgte, fast fünf Monate. Während seiner Befragung am Mittwoch verteidigte Mendonça den säkularen Staat und sagte, dass «im Leben die Bibel, im Obersten Gerichtshof die Verfassung» gelte.

Nach seiner Wahl änderte er seinen Ton: «Die erste Reaktion war, Gott die Ehre für diesen Sieg zu erweisen», sagte Mendonça. «Für einen Mann ist das ein kleiner Schritt, aber in der Geschichte der Evangelikalen in Brasilien ist es ein grosser Sprung.» Der Satz erinnerte an den des US-Amerikaner Neil Armstrong, der als erster Mensch den Mond betrat.

Die aus den USA importierten, häufig erzkonservativen evangelikalen Bewegungen gewinnen immer mehr Einfluss auf Politik und Gesellschaft im grössten Land in Lateinamerika und gehören zur Wählerbasis Bolsonaros.

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