Schwyzer Parlamentarier ziehen die Präsenz in Bern dem Homeoffice vor

Wer der Session in Bern coronabedingt fernbleibt, verliert sein Stimmrecht. Von einer Abstimmung von zu Hause aus wollen die Schwyzer National- und Ständeräte dennoch fast nichts wissen.

Auch die Wintersession des National- und Ständerates vom 30.November bis am 18.Dezember steht unter dem Einfluss des Coronavirus. So wird der Zugang zum Bundeshaus wieder stärker eingeschränkt. Geprüft wird, ob Corona- Schnelltests an der Session gezielt zum Einsatz kommen könnten.

Und Personen, die von Ratsmitgliedern einen Zutrittsbadge von Dauer erhalten, dürfen sich nicht mehr im Bundeshaus aufhalten. Anders als während der Herbstsession bleiben in der Wintersession auch die Tribünen des National- und Ständerats für die Öffentlichkeit geschlossen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Familienangehörige bei Wahlen, Vereidigungen und Verabschiedungen.

Von zu Hause aus abstimmen?

Doch auch die Sessionen selbst stehen im Zentrum der Diskussion. Im Bundeshaus kursiert ein Notfallplan, gemäss demcoronabedingt verhinderteParlamentarierinnen und Parlamentarier von daheim aus elektronisch abstimmenkönnten. Eine Initiative mit diesem Ziel hat die Staatspolitische Kommission des Nationalrates Ende Oktober beschlossen; sie wurde von der Staatspolitischen Kommission des Ständerates jedoch ausgebremst. Damit ist mit hoher Wahrscheinlichkeit selbst die theoretische Möglichkeit vertan, rechtzeitig auf Ende November einen Online-Kanal einzurichten.

Wir fragten bei den Schwyzer Bundesparlamentariern nach, was sie vom «Homeoffice für Nationalräte und Ständeräte» halten.

Vollständiger Artikel in der Ausgabe vom Freitag, 20. November, zu lesen.

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