Abstimmung über Volksschulgesetz wird verschoben

Am 17. Mai finden im Kanton Schwyz keine Sachabstimmungen statt.

Die kantonale Sachabstimmung vom 17. Mai 2020 über die Teilrevision des Volksschulgesetzes (Kantonsratsbeschluss über die Schaffung von Leistungsklassen auf der Sekundarstufe I) wird auf einen noch zu bestimmenden Termin verschoben. Das hat der Regierungsrat an seiner heutigen Sitzung beschlossen. Bereits am 18. März hatte der Bundesrat beschlossen, auf die Durchführung der eidgenössischen Abstimmung zu verzichten. Damit finden am 17. Mai im Kanton Schwyz keine Sachabstimmungen statt.

Ob der ebenfalls am 17. Mai vorgesehene zweite Wahlgang für die Regierungsratswahlen sowie die Bezirks- und Gemeinderatswahlen durchgeführt werden, sei noch nicht entschieden. Der Regierungsrat führe dazu bei den Bezirken und Gemeinden sowie bei den Parteien vorgängig eine kurze Konsultation durch.