Russischer Oligarch Deripaska klagt gegen US-Sanktionen

Der russische Oligarch Oleg Deripaska hat das US-Finanzministerium wegen der gegen ihn verhängten Sanktionen verklagt. Er habe Milliardenverluste erlitten.

Die am Freitag (Ortszeit) eingereichte Klage richtet sich namentlich gegen US-Finanzminister Steven Mnuchin sowie die Chefin der Ministeriumsabteilung für Strafmassnahmen, Andrea Gacki. Deripaska legt dar, dass sein Vermögen um 7,5 Milliarden Dollar geschrumpft sei, nachdem die USA am 6. April 2018 Sanktionen gegen ihn und sechs weitere russische Oligarchen verhängten.

In der Folge waren die Aktienkurse von Deripaskas Aluminium-Konzern Rusal und anderer Unternehmen, an denen er beteiligt war, abgestürzt. Deripaska sah sich daher gezwungen, seine Anteile an den Unternehmen an andere zu übertragen. Die Sanktionen gegen Rusal und zwei mit ihm verbundene Unternehmen wurden daher im Januar aufgehoben, nicht aber die Strafmassnahmen gegen Deripaska persönlich.

Opfer innenpolitischer Kämpfe

Der Oligarch war mit den Strafmassnahmen belegt worden, weil er für seine guten Kontakte zu Russlands Staatschef Wladimir Putin bekannt ist. Überdies hatte er Geschäftsbeziehungen zum früheren Wahlkampfmanager von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort. Dieser wurde in den USA im Zuge der Untersuchung von Russland-Sonderermittler Robert Mueller wegen Steuer- und Bankenbetrugs im Zusammenhang mit seiner Lobbyarbeit für die Ukraine verurteilt.

Deripaska sieht sich als «jüngstes Opfer» von internen politischen Machtkämpfen in den USA rund um die mutmassliche russische Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016, wie es in der Klageschrift heisst. Die Sanktionen gegen ihn gründeten sich lediglich auf «falsche Gerüchte und Bezichtigungen» sowie «jahrzehntelange diffamierende Attacken» seiner Rivalen und müssten daher aufgehoben werden.

«Die Wirkung dieser widerrechtlichen Handlungen war die grossangelegte Zerstörung von Deripaskas Wohlstand, Ruf und wirtschaftlicher Lebensgrundlage», heisst es in der Anklageschrift weiter.