Berlin und Paris gemeinsam für Eurozonen-Budget

Berlin und Paris setzen sich gemeinsam für die Schaffung eines eigenständigen Budgets für die Eurozone ein. Dies gab die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag an einer gemeinsamen Medienkonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekannt.

Dieses Eurozonen-Budget soll etwa für Investitionen genutzt werden, wie Merkel im brandenburgischen Meseberg sagte. In der Eurozone solle die wirtschaftliche Angleichung unter den Ländern ausgebaut werden.

Macron sprach von einem Eurozonen-Budget mit einer Investitionskomponente. «Das ist ein echter Haushalt mit Ein- und Ausgaben», sagte er. An der Ausgestaltung müsse nun noch mit den Eurozonen-Partnern gearbeitet werden.

Angaben zur Höhe des Eurozonen-Budgets machten zunächst weder Merkel noch Macron – mit Verweis auf die noch anstehenden Gespräche mit den Partnerländern. Gestartet werden soll der Haushalt demnach ab 2021.

Frankreich hatte auf einen eigenen Haushalt für die Eurozone gedrängt, um Ländern im Krisenfall helfen zu können. Macron hatte ursprünglich mehrere hundert Milliarden Euro dafür gefordert. Merkel konnte sich aber höchstens eine Summe «im unteren zweistelligen Milliardenbereich» vorstellen – und will eine «Transferunion» auf jeden Fall vermeiden.