Anerkennung von WTO-Entscheidungen durch die USA zweifelhaft

Die USA haben Zweifel aufkommen lassen, ob sie sich im Zollstreit an Entscheidungen der Welthandelsorganisation (WTO) halten würden. «Multilaterale Organisationen werden nicht die US-Politik bestimmen», sagte der Wirtschaftsberater von Präsident Donald Trump.

Larry Kudlow äusserte sich am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Washington auf die Frage, ob die USA die Entscheidungen der WTO respektieren würden. «Ich glaube, dass der Präsident diesbezüglich sehr deutlich war», sagte Kudlow. «Die USA sind – wie der Präsident bereits wiederholt gesagt hat – mehr an nationale Interessen gebunden als an alles andere.»

Dennoch würden die USA die WTO weiterhin in Anspruch nehmen: «Wir sind noch immer an der WTO interessiert», sagte Kudlow. Er verwies darauf, dass der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer Beschwerden bei der WTO gegen die Handelspraktiken Chinas und anderer Länder eingereicht habe.

Die EU, Kanada, Japan, China und Russland haben bei der WTO Beschwerden gegen die von Trump verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium eingelegt.